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Dienstag, 7. Mai 2019 um 07:54

91. Verbandsversammlung des Thüringer Feuerwehr-Verbandes


Neuausrichtung der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule, politische Agenda der Thüringer Feuerwehren zur Landtagswahl

Am 06. April fand in der Messe Erfurt die 91. Verbandsversammlung mit den Delegierten der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände sowie zahlreichen Gäste aus Politik, Wirtschaft und anderen Verbänden statt.

In einer Podiumsdiskussion sprach der Verbandsvorsitzender Lars Oschmann mit den ehemaligen Beiratsmitgliedern Ulrich-Bernd Wolff von der Sahl (Vorstandsvorsitzender der Sparkassen Versicherung) und dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Fiedler über ihre Arbeit und Herausforderungen für die Thüringer Feuerwehren. Anschließend wurden beide für ihre herausragenden Verdienste mit dem Großen Verdienstkreuz des Thüringer Feuerwehr‐Verbandes ausgezeichnet.

Im Geschäftsbericht für das vergangene Jahr ging der Verbandsvorsitzende auf das 150-jährige Jubiläum des Thüringer Feuerwehrverbandes, den ersten Tag der Helferinnen und Helfer im Thüringer Landtag, die Bedeutung der Geschlossenheit der Thüringer Feuerwehren für eine erfolgreiche Verbandsarbeit und das Thema einer attraktiven, modernen Dienstbekleidung ein. „Die Feuerwehren aus alten und neuen Bundesländern sind längst zusammengewachsen und stehen heute vor denselben Herausforderungen – Zeit auch für eine gemeinsame Uniformlinie“.

Die 65. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) hat am 29. September 2018 in Erfurt die Resolution „Unsere Einsatzkräfte – unsere Sicherheit! Nein zur Gewalt gegen Feuerwehrangehörige“ beschlossen. „Wir fordern daher die Gesellschaft, insbesondere Politik, Justiz, Bevölkerung und Medien, dazu auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen und uns vor Gewalt zu schützen“, so die Forderung auf der 65. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes.

Probleme an der Thüringer Landesfeuerwehrschule weiter ungelöst
Leider konnten auch im vergangenen Jahr die Probleme an der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auch nicht ansatzweise gelöst werden. Verbandsvorsitzender Lars Oschmann: „Kurzfristig kann nur ein Zurückbesinnen auf die Kernaufgaben das Problem entspannen. Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass wir in der Vergangenheit das Ausmaß der Probleme an der Feuerwehrschule nicht realistisch bewertet haben. Der Schulbetrieb muss oberste Priorität haben.“

Klärung der Finanzierungs- und Umsetzungsfragen zur digitalen Alarmierung der Einsatzkräfte
Wir forderten bereits im letzten Jahr die Thüringer Landesregierung auf, die nötigen Investitionskosten zur Ertüchtigung des digitalen Funknetzes zu übernehmen und mit den kommunalen Aufgabenträgern ein Alarmierungs- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten, welches auch die jährlichen Betriebskosten beinhaltet.

Politische Agenda / Forderungen des Thüringer Feuerwehr-Verbandes zur Landtagswahl 2019
Wie bereits in der Vergangenheit hat der Thüringer Feuerwehr gemeinsam mit den Kreis- und Stadtfeuerwehrverbänden auch in diesem Wahljahr ein Positionspapier mit Forderungen der Thüringer Feuerwehren erarbeitet, um auch in den kommenden Jahren die Weiterentwicklung des Thüringer Brand- und Katstrophenschutzes sicherzustellen.

Weitere Themen in seinen Ausführungen waren die Zentralen Leitstellen, die Notfallsanitäterzulage, die Anpassung der Anwärterbezüge für die Laufbahnen des feuerwehrtechnischen Dienstes und die Berücksichtigung von Besonderheiten des ländlichen Raumes im kommunalen Finanzausgleich.

Danach erfolgte der Bericht der Thüringer Jugendfeuerwehr. Auch im letzten Jahr konnten die Jugendfeuerwehren steigende Mitgliederzahlen verzeichnen und der Landesjugendfeuerwehrwart bedankte sich bei allen Ehrenamtlichen und Unterstützern für ihr Engagement in der Jugendarbeit. Er ging in seinen Ausführungen auf die Erstellung und Übergabe des neuen Lehrbegleitheftes inklusive Bildungskonzept für die Thüringer Grundschulen, welche in einem sehr breit angelegten Prozess unter Federführung der Thüringer Jugendfeuerwehr mit Pädagogen, Brandschutzerziehern, Illustratorin, TMIK und TMJBS  entwickelt und mit finanzieller Unterstützung der Sparkassenversicherung gedruckt wurden. Im letzten Jahr fand in Pahna ein tolles Landeszeltlager mit ca. 550 Teilnehmern – so viele wie noch niemals zuvor – statt. Im Jahr 2020 wird es ein weiteres Highlight  geben. Erstmalig werden die Jugendfeuerwehren die Möglichkeit haben, in Prora an der Ostsee ein Sommerlager zu erleben. 2021 folgt das Landeszeltlager in Gera, welches zeitgleich mit dem 30-jährigen Jubiläum der Thüringer Jugendfeuerwehr stattfinden wird.

Dringende Forderung nach weiteren Bildungsreferenten
Nicht neu ist die Bitte des Landesjugendfeuerwehrwartes an die Politik, die notwendigen Weichen für eine personelle Verstärkung in der Aus- und Weiterbildung der ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden zu stellen. Die Mitgliederzahlen in den Thüringer Jugendfeuerwehren steigen stetig. Mit mehr Kindern und Jugendlichen, bedarf es auch mehr ehrenamtliche Betreuer und Jugendwarte, die allesamt eine Ausbildung benötigen um eine gute flächendeckende Jugendverbandsarbeit leisten zu können. Die ehrenamtlichen Ausbilder sowie die Bildungsreferentin der Thüringer Jugendfeuerwehr können dies allein nicht mehr stemmen, welches er in einer einfachen Rechnung darstellte. Dazu wurde ein Schreiben an Innenminister Maier zur Unterstützung bei der Lösung übergeben.

Der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, unterstrich in seiner Ansprache die hohe Technisierung der Feuerwehren und deren große Bedeutung für das Gemeinwesen. In seinen Ausführungen ging er auf den Stand der Evaluierung der Thüringer Katastrophenschutzverordnung, die Brandschutzerziehung, das Thema Rettungsleitstellen, neue Uniform und dem Sachstand zur Anpassung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung ein. Ausführlich ging er auf die Themen Digitalfunk und Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule ein. Er übergab Fördermittelbescheide für die Fortsetzung der Mitgliederkampagne und Unterstützung der Verbandsarbeit.

Nach einer kurzen Pause folgten die Grußworte der Vertreter der Fraktionen im Thüringer Landtag, welcher mehrheitlich Dank und Anerkennung für die Arbeit der Feuerwehren beinhaltete und auch zukünftig eine fraktionsübergreifende Unterstützung bei den wichtigen Themen der Thüringer Feuerwehren (siehe politische Agenda) in Aussicht stellten.

Der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, unterstrich in seiner Rede die wichtige Rolle der Feuerwehren für die innere Sicherheit in Deutschland. Er forderte die politisch Verantwortlichen zum Handeln bei dem Dauerproblem Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule auf und zur neuen Uniform sagte er „Statten Sie ihre Feuerwehren aus“. Weiterhin ging er auf die Themen Löschflugzeuge, EU Arbeitszeitrichtlinie ein und verwies auf die im nächsten Jahr stattfindenden Deutschen Feuerwehrmeisterschaften im Kyffhäuserkreis und den Zukunftskongress im Rahmen der Messe INTERSCHUTZ in Hannover.
Danach erfolgten Auszeichnung und Ehrungen an verdiente Feuerwehrkameradinnen und -kameraden und Unterstützer des Thüringer Feuerwehrverbandes.

Beschlüsse
Nach der Mittagspause folgte der verbandliche Teil, in welchem der Kassenbericht durch den Geschäftsführer Alexander Blasczyk und der Kassenprüfbericht durch den Kassenprüfer vorgestellt wurde. Es erfolgte eine Aussprache und Diskussion zu den Berichten. Anschließend genehmigten die Delegierten die Jahresrechnung 2018 und es erfolgte die Entlastung des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2018. Der Haushalt für das Jahr 2019, der Haushaltentwurf für das Jahr 2020 wurden genehmigt und die Uniform- und Kennzeichnungsverordnung des Thüringer Feuerwehrverbandes wurde mit deutlicher Mehrheit bestätigt.

In seinem Schlusswort warb Lars Oschmann nochmals eindringlich zum Zusammenhalt der Thüringer Feuerwehren. „Ohne eine starke Stimme ist Interessenvertretung nicht möglich und der Thüringer Feuerwehrverband war, ist und wird auch in Zukunft die starke Stimme der Thüringer Feuerwehren und ihrer Mitglieder sein. Ohne einen starken Verband werden wir weder in Politik, Medien und Gesellschaft gehört. Nicht die Stimme des einzelnen Feuerwehrmannes, nicht die Meinung einer Feuerwehr oder eines einzelnen Kreis- oder Stadtfeuerwehrverbandes ist entscheidend – nein - nur die starke Stimme des Landesfeuerwehrverbandes als Summe seiner Mitglieder schafft sich Gehör und Aufmerksamkeit. Es war, ist und wird auch zukünftig unsere Geschlossenheit nötig sein, um unsere Interessen zu vertreten“.

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